Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ludwig Spaenle CSU
Antwort 10.06.2011 von Eduard Nöth CSU
(...) 5 GSO abweicht. Sie erfolgte letztlich im Vorgriff auf die entsprechende GSO-Änderung, die bereits auf dem Weg gebracht worden ist. Da die Maßnahme niemanden benachteiligt, ist dies jedoch rechtlich nicht zu beanstanden. (...)
Antwort 10.08.2011 von Helmut von Zech FDP
(...) Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag steht hinter der gesetzlich verankerten allgemeinen Schulpflicht, die sowohl in der hessischen Landesverfassung als auch im hessischen Schulgesetz verankert ist. Diesbezüglich wurde auch im Rahmen der Gesetzesnovellierung das Schulgesetzes im Juni 2011 nichts geändert. (...)
Antwort ausstehend von Brigitte Hofmeyer SPD
Antwort 06.06.2011 von Tobias Utter CDU
(...) zur Zeit sehe ich keine Veranlassung die Schulpflicht in Hessen zu ändern. Wir haben eine große Schulvielfalt in Hessen. (...)