Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Für mein Bild in der Öffentlichkeit bin allein ich verantwortlich. Sie müssen sich nicht um mich sorgen. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 19.06.2009 von Lale Akgün SPD

(...) Das Ergebnis meiner Überlegungen entnehmen Sie bitte meiner Persönlichen Erklärung vom gestrigen Tag, die Sie auf meiner Internetseite ( http://www.laleakguen.de ) finden. (...)

Portrait von Ute Berg
Antwort 04.06.2009 von Ute Berg SPD

(...) Spezialgesetzliche Regelung: Zur eindeutigen Klarstellung, dass nur eine Sperrung von Internet-Seiten mit Kinderpornografie beabsichtigt ist, nicht jedoch von anderen Inhalten, fordern wir ein Spezialgesetz statt der bislang vorgesehenen Regelung im Telemediengesetz. Dies würde auch der systematischen Klarheit dienen. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 12.05.2009 von Michaela Noll CDU

(...) aus gegebenem Anlass erhalte ich seit einiger Zeit zahlreiche Zuschriften zum Kinderpornographie-Bekämpfungs-Gesetz. Manche dieser Schreiben sind in ihrem Ton inakzeptabel. (...)