Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 29.07.2009 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Das SchfHwG entspricht in seiner gültigen Fassung den EU-rechtlichen Vorgaben. Für den Bereich der nichthoheitlichen Schornsteinfegertätigkeit wird schrittweise ein wettbewerblicher Rahmen geschaffen. Bestimmte hoheitliche Aufgaben (z.B. die Bauabnahme für Feuerstätten) werden auch zukünftig bei den Schornsteinfegern verbleiben, um Sicherheit und Qualität zu sichern. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Schulz,

zu Amokläufen, zum Waffenrecht und zum Paintballverbot habe ich mich auch auf den Seiten von abgeordnetenwatch vielfach geäußert. Lesen Sie meine Stellungnahmen. Ich möchte mich nicht wiederholen.