Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 29.09.2016 von Lothar Binding SPD

(...) Weil der Referentenentwurf zu den Betriebsrenten noch nicht verfügbar ist, kennen wir auch noch keine Details der geplanten Regelungen. Zurzeit finden intensive Gespräche zwischen dem Bundesministerium für Finanzen, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Sozialpartnern statt. (...)

Portrait von Ute Bertram
Antwort 26.08.2016 von Ute Bertram CDU

(...) Und schon vorher hat die schwarz-rote Regierung viele gute Neuerungen auf den Weg gebracht: Das Rentenpaket 2014 brachte Verbesserungen für langjährige Versicherte, Mütter und erwerbsgeminderte Menschen. Außerdem gab es mehr Geld für Reha-Maßnahmen. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort 24.08.2016 von Thomas de Maizière CDU

Sehr geehrte Frau Witt,

wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.

Kerstin Griese MdB
Antwort 19.09.2016 von Kerstin Griese SPD

(...) Die „Konzeption Zivile Verteidigung“ ist 2012 vom Haushaltsausschuss des Bundestages in Auftrag gegeben worden. Es wurde vom Innenministerium entwickelt, um ein Gesamtkonzept zum Zivilschutz im Katastrophenfall bereit zu haben. (...)