Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dyrk G. • 03.01.2024
1
Ist innerhalb der CSU sichergestellt, dass ein Hr. Scheuer zukünftig ausserhalb von Möglichkeiten tätig ist, die weitere Entscheidungen zum Nachteil des deutschen Volkes sicher unmöglich machen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Axel S. • 14.12.2023
Wird es Regressforderungen wegen der gescheiterten PKW Maut geben.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 26.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen. 

Frage von Matthias M. • 01.12.2023
Warum wir die LKW Maut erhöht aber die Einnahmen nicht in CO2 freie Verkehrsmittel investiert. Aktuell kein Fördertopf für Elektro LKW.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mittel aus der LKW-Maut fließen mittlerweile auch in die Bahn-Infrastruktur.

Frage von Klaus Z. • 18.11.2023
Wegen Lkw Mauterhöhung zum 01.11.2023 weitere Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf die Mautfreien Landstrassen und in die Dörfer. z.B. L284 Ravensburg/Dachser - Appendorf B30 Auffahrt statt B30.
Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 21.11.2023 von Thomas Dörflinger CDU

Wir haben bereits jetzt schon einige Gemeinden, die nachweislich von einem hohen Schwerlastverkehr belastet werden.

Frage von Max P. • 22.10.2023
Erhöhung der LKW Maut
Portrait von Christian Dürr
Antwort 18.12.2023 von Christian Dürr FDP

Grundsätzlich ist die Einführung einer CO2-Komponente in der Maut mit Inkrafttreten der neuen europäischen Wegekostenrichtlinie bereits ab 25. März 2024 bindend.

Frage von Holger K. • 10.10.2023
Sehr geehrter Herr Grübel, bitte teilen Sie mir die Gesamtkosten (Schaden) der gescheiterten PKW Maut mit.
Portrait von Markus Grübel
Antwort 10.10.2023 von Markus Grübel CDU

Da der Deutsche Bundestag arbeitsteilig arbeitet und ich nicht Mitglied der Arbeitsgruppe Verkehr und des Verkehrsausschusses bin, habe ich an den entsprechenden Sitzungen zur Aufarbeitung der gescheiterten PKW-Maut nicht teilgenommen.