Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich setzte mich für die Legalisierung von Hanf und Cannabis ein, weil ich weiß, wie falsch und ungerecht es ist, Menschen zu kriminalisieren und ins Gefängnis zu stecken, nur weil Sie Hanf angebaut haben zum Eigenkonsum, während gleichzeitig die viel gefährlicheren Drogen Alkohol und Zigaretten sogar im öffentlich rechtlichen Fernsehen subtil und intensiv beworben werden dürfen und riesige Drogenparties wie das Münchener Oktoberfest als vorbildlich und besuchenswert gefeiert werden. Übrigens habe ich nicht gefordert, Mac Donalds-Restaurants zu verbieten oder gar mit Kriminalstrafen zu verfolgen, auch nicht in Berlin-Kreuzberg. (...)

(...) Bezüglich des Einzugs von GEZ-Gebühren darf ich darauf hinweisen, dass es sich bei der Gebühreneinzugszentrale nicht um eine Bundesinstitution handelt, sondern um eine Einrichtung der Bundesländer und dass die Erhebung der Gebühren auf einem Staatsvertrag der Länder beruht, nicht auf einer Gesetzgebung des Bundes. (...)

(...) Der Döner ist hier seit Jahrzehnten zu Hause. Den Döner aus Kreuzberg zu verbannen, wäre vergleichbar einer Verbannung von Leberkäs oder Weißwurst aus München. Das will niemand. (...)

(...) neben meiner Tätigkeit als Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien bin ich Mitglied in einigen Parlamentariergruppen des Bundestages, u.a. in der (...)

(...) Unter anderem auch mit dem kolumbischen Staatspräsidenten. Kolumbien wird in Deutschland meistens mit Drogen verbunden – hier halte ich es für wichtig, auch die andere Seite dieses Landes kennenzulernen und beim Kampf gegen Drogen, Gewalt und Hass mit zu helfen. An der Reise haben sieben Teilnehmer teilgenommen – zu den entstandenen Kosten bitte ich Sie, sich bei der Bundestagsverwaltung zu informieren, die die Reise organisiert hat. (...)