Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auf Anfrage teilte mir das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg mit, dass es im Jahr 2008 (wie auch 2007) nur ein Rheinstraßenfest geben wird. Darüber besteht im Bezirksamt ein breiter Konsens. (...)

(...) Leider stehen die Chancen für eine Realisierung der Forderung: "Gebt das Hanf frei !" weiterhin schlecht. Auch die kleine Anfrage der Linkspartei wir daran nichts ändern, so fürchte ich. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Fragen vom 19.05.2007, die auf den strukturellen Reformbedarf beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk hinweisen. (...) Meines Erachtens bedarf es zunächst dringend einer Präzisierung des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags durch den Gesetzgeber. (...)

(...) Links sein heißt im Sinne der Aufklärung, Realitäten anzuerkennen und die Verhältnisse im Interesse der Menschen zu verändern. Die Linkspartei ist dazu nicht in der Lage, sondern schürt lediglich Ängste der Menschen. Ihre Politik ist von gestern und für die Zukunft nicht tauglich, da sie den Menschen keine konkrete Perspektive zur Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse in einer globalisierten Welt biete. (...)

(...) Eine gezielte Förderung deutscher Popmusik aber halte ich nicht für sinnvoll. (...) Gegen „Deutschland sucht den Superstar“ habe ich im Prinzip nichts einzuwenden. (...)

(...) Im Kern sehe ich die Nachricht ebenso kritisch wie Sie. Ich habe mich deshalb an unsere Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus mit der Bitte gewandt, die Angelegenheit zu überprüfen. (...)