Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Patientenverfügung. (...) Gesetzentwürfe werden erst nach der Sommerpause in den Bundestag eingebracht. (...)

(...) 1. Nicht ein Erwerb durch die Stadt Hamburg sollte das Ziel sein, sondern eine schnelle Übertragung an die Stadt Hamburg als Treuhänderin mit anschließender angemessener Nutzung 2. (...)

(...) Ihren Ausführungen kann ich leider nicht zustimmen. Geistiges Eigentum bedarf des gleichen rechtlichen Schutzes wie sächliches Eigentum. Ein Diebstahl kann nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass das Diebesgut eventuell keiner gekauft hätte. (...)

(...) Ich persönlich halte die Idee, in Hamburg ein jüdisches Museum zu schaffen, für sehr richtig. Ich würde es begrüßen, wenn alsbald ein solides inhaltliches Konzept für dieses Museum entwickelt wird. (...)