Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bernd Westphal
Antwort 03.12.2015 von Bernd Westphal SPD

(...) Ziel des Gesetzesvorhabens ist, sowohl die Energieeffizienz als auch die Energiewende voran zu bringen. (...) Dabei ist für mich klar, dass diese Kosten-Nutzen Analyse ein positives Ergebnis aufzeigen muss, der Verbraucher also tatsächlich mehr Nutzen als Kosten von dem Einbau von intelligenten Messsystemen hat. (...) Des Weiteren müssen Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet sein. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 13.11.2015 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Bei ihrer Kritik am Tunnel ignorieren Gaebler wie auch der Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) vor allem, dass die Bürgerinitiative Dresdner Bahn über 16.000 Unterschriften für den Tunnel gesammelt hat. (...) Leider setzen sich die SPD-Vertreter im Senat nicht immer mit der gleichen Leidenschaft für eine Tunnellösung ein. (...)

Frage von Lothar Z. • 26.10.2015
Frage an Ulf Prange von Lothar Z. bezüglich Umwelt
Portrait von Ulf Prange
Antwort 10.11.2015 von Ulf Prange SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit dem Thema Chemtrails haben wir uns im Niedersächsischen Landtag bereits befasst. Ich verweise auf die Antwort der Landesregierung auf eine diesbezügliche Anfrage, die ich Ihnen hiermit zur Kenntnis gebe. (...)