Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jasmine K. • 10.06.2023
Wann tritt das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 05.07.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 20.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Der Gesetzentwurf wird nach dem Beschluss des Bundeskabinetts in den Bundestag eingebracht.

Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 26.06.2023 von Christoph Schmid SPD

Selbstbestimmt leben zu können, ist fundamental für alle Menschen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 20.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Ich bin zuversichtlich, dass auch im Bereich staatlicher Bewertung sportlicher Leistungen gerechte Maßstäbe gefunden werden.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 15.06.2023 von Johannes Fechner SPD

Argentinien, Malta, Dänemark, Luxemburg, Belgien, Irland, Portugal, Island, Neuseeland, Norwegen, Uruguay und die Schweiz haben bereits (zum Teil seit zehn Jahren) ähnliche Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags. In diesen Ländern sind keine Fälle bekannt, dass Personen die Regelungen aus anderen Gründen nutzen, als um die Geschlechtsidentität mit dem Geschlechtseintrag in Einklang zu bringen.

Portrait von Misbah Khan
Antwort 26.06.2023 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

So spricht sich beispielsweise auch der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe für das Selbstbestimmungsgesetz aus und sieht Schutzräume durch das Selbstbestimmungsgesetz nicht gefährdet.