Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Burkhard M. • 10.01.2009
Frage an Marko Mühlstein von Burkhard M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Marko Mühlstein
Antwort 20.01.2009 von Marko Mühlstein SPD

(...) Die endgültige Novelle dieser Verordnung wurde vom Kabinett noch nicht beschlossen. Dennoch ist absehbar, dass es vermutlich ab 2019 zu einem Verbot sämtlicher Nachtstromspeicherheizungen kommen wird. Allerdings kann ein Austausch insbesondere im privaten Bereich nur angeordnet werden, wenn er wirtschaftlich tragbar ist und keine Härten produziert. (...)

Frage von Rolf-P. M. • 09.01.2009
Frage an Otto Fricke von Rolf-P. M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Otto Fricke
Antwort 12.01.2009 von Otto Fricke FDP

(...) Ich kann Ihre Bedenken auf dieser Ebene durchaus verstehen, sehe aber auch gute Gründe sich noch nicht frühzeitig mit einer Koalitionsaussage, etwa durch einen Vorstandsbeschluss, zu binden. (...)