Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Offenbar haben sich inzwischen die meisten Eltern mit der Grundschulfremdsprache Französisch arrangiert; jedenfalls erreichen uns so gut wie keine Klagen mehr. Deshalb wollen wir in der neuen Legislaturperiode Französisch nicht einfach von oben abschaffen und stattdessen Englisch für alle Kinder entlang der Rheinschiene einführen. (...)
(...) die SPD-Stadtratsfraktion hat bereits 2008 ein Sportstättenkonzept fürs Elo und die Westendschule beantragt, welches auch erarbeitet wurde. (...)
(...) Der verfehlte und gescheiterte sogenannte "Bologna-Prozess" mit dem Bachelor- und Mastersystem gegen Bildungsvielfalt und zugunsten vermeintlicher wirtschaftlicher Verwertbarkeit muss grundsätzlich überdacht und in Hamburg zugunsten der Studierenden angepasst werden. (...)
(...) Sechs Mal hat sich die Hamburgische Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode mit den Studiengebühren befasst, die verbal auch von der SPD und den Grünen abgelehnt werden. Nach Rücktritt von der GAL aus dem Senat hat die Fraktion der Linken am 16. (...)
(...) Wir denken jedoch, dass eine gerechte Finanzierung deutlich weiter gehen muss. Durch Abgaben, die an Arbeitsplätze in Hamburg gebunden sind, können auch die Menschen in die Vorzüge eines kostenlosen Nutzung des HVV kommen, die nicht in Hamburg wohnhaft sind. Außerdem können Einnahmen aus Parkgebühren oder eine Abgabe auf Hotelübernachtungen zu einer ausgewogenen Finanzierung, die niemanden einseitig belastet, beitragen. (...)