Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 04.11.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) den Begriff "politisch verkommen" halten wir für richtig und angebracht, weil er ziemlich genau das beschreibt, was in Hessen geschehen ist. Politisch verkommen ist ein Politikstil, der sich vor Debatten und inhaltlichen Auseinandersetzungen wegduckt, sich an den offenen und öffentlichen Diskussion über ein gemeinsames Vorgehen zwar beteiligt, aber nicht den eigenen Standpunkt darlegt, sich nicht rechtzeitig zu Wort meldet und so einen enormen finanziellen und Kraft-Aufwand für den Parteitag und für die tage- und nächtelangen Koalitionsverhandlungen in Kauf nimmt und erst kurz vor dem Abschluss der geleisteten Arbeit sein "Gewissen" entdeckt. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 12.11.2008 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Diese Standhaftigkeit bei der Verteidigung der eigenen Position kann man den Landtagsmitgliedern Walter, Tesch und Everts leider in keiner Weise bescheinigen. Sie sind mit dafür verantwortlich, dass Hessen auch neun Monate nach der Wahl ohne eine gewählte Regierung dasteht. Sie hatten neun Monate Zeit Ihre Bedenken öffentlich zu konkretisieren. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 11.11.2008 von Andreas Schmidt CDU

(...) die deutsche Demokratie gehört zu den Entwickeltsten weltweit. Daß in ihr beispielsweise der Bundespräsident laut unserem Grundgesetz nicht direkt gewählt wird, beruht auf den historischen Erfahrungen der Weimarer Zeit. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 19.11.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Herr Sodann sagt, was wir heute in Deutschland haben, sei keine Demokratie. (...) Wer wie ein Rechtsradikaler redet, ist für eine Präsidentschaftskandidatur nicht geeignet. (...)

Portrait von Gregor Amann
Antwort 05.11.2008 von Gregor Amann SPD

(...) Andrea Ypsilanti ist Landesvorsitzende der hessischen SPD und Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag. Daher ist es selbstverständlich, dass sie auch von der hessischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gestützt wird. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort 26.11.2008 von Gerold Reichenbach SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de. Ich habe Andrea Ypsilanti vor und nach der Landtagswahl in Hessen unterstützt. Von meinen hessischen SPD-Bundestagskollegen ist mir nichts anders lautendes bekannt. (...)