Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 14.11.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) vielen Dank für Ihre netten Worte und für Ihre Frage. Die Ablehnung des Grundeinkommens durch die Gewerkschaften und die SPD geht meines Wissens über die Begründung hinaus, dass durch das Grundeinkommen Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst verloren gehen würden. Meine Argumente gegen das Grundeinkommen finden Sie in den Antworten an Herrn Haske und Herrn Klump, dort können Sie auch lesen, was ich vorschlage, um die sozialen Ungerechtigkeiten in Deutschland zu beenden. (...)

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort 27.11.2008 von Volker Blumentritt SPD

(...) Die in Deutschland diskutierten Modelle (solidarisches Bürgergeld nach Dieter Althaus, Ulmer Modell und das Modell nach Götz Werner) zum bedingungslosen Grundeinkommens bzw. Bürgergeldes werden als ein vom Staat gezahltes Einkommen ohne vorherige Prüfung auf Bedürftigkeit oder Arbeitsbereitschaft definiert. Jedes Modell sieht einen unterschiedlichen Auszahlungsbetrag vor. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 13.11.2008 von Angelika Graf SPD

(...) Das war ein lange überfälliger Schritt, der jedoch sicherlich von vielen Betroffenen als zu gering erachtet wird, was ich durchaus nachvollziehen kann. Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU arbeiten aktuell an einem gemeinsamen Antrag, in dem die Bundesregierung zu verschiedenen Verbesserungen zum Beispiel in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Mobilität und der finanziellen Ausstattung der Conterganstiftung aufgefordert werden soll. Derzeit sieht es so aus, als ob sich auch die FDP an dem Antrag beteiligen wird. (...)