Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tankred Schipanski (CDU)
Antwort 05.05.2011 von Tankred Schipanski CDU

(...) Osama bin Laden war ein Drahtzieher des internationalen Terrorismus, weshalb es wenn überhaupt erfreulich ist, dass jetzt von ihm keine weitere Gefahr mehr ausgehen kann. Der internationale Terrorismus ist damit aber keinesfalls besiegt, da die einzelnen Unterorganisation des Al-Qaida-Netzwerkes sehr selbstständig arbeiten und nicht von einer einzelnen Führungsperson abhängen. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 27.05.2011 von Hannelore Kraft SPD

(...) ich danke Ihnen für Ihren Beitrag, mit dem Sie auf verschiedene Aspekte eines Gedenkens an das Loveparade-Unglück im Juli des vergangenen Jahres eingehen. Ihre Hinweise, Argumente und Bedenken sind mir nicht fremd und ich kann sie gut nachvollziehen. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort 18.04.2011 von Paul Schäfer Die Linke

(...) Damit werden die Vorgaben des NPT unterlaufen. Auch wenn die US-Soldaten die gesamte Handhabung der Atomwaffen bis zur Aufhängung an den Tornados übernehmen, erhalten Bundeswehrpiloten trotzdem de facto während ihres Fluges im Widerspruch zum NPT-Vertrag die Kontrolle über Atomwaffen. (...)

Portrait von Bernd Hitzler
Antwort 13.04.2011 von Bernd Hitzler CDU

(...) ich glaube nicht, dass von Gundremmingen eine Gefahr ausgeht. Allerdings müssen wir versuchen, die KKW bald abzustellen, zuerst die alten und dann die neuen. (...)

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort 03.11.2011 von Uwe Schünemann CDU

(...) Wir dürfen die Bundesrepublik Deutschland durchaus mit Stolz zu den Staaten in der Welt rechnen, in denen die Menschen- und Bürgerrechte von der staatlichen Gewalt mit ganz besonderem Nachdruck garantiert werden. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben aus der Barbarei der Nazi-Diktatur die einzig richtigen Schlussfolgerungen gezogen, als sie 1948/49 das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ausgearbeitet haben. Über die verfassungsmäßige Ordnung wacht mit kritischem Auge das Bundesverfassungsgericht. (...)