Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 11.03.2011 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Kein deutsches Atomkraftwerk wäre heute noch genehmigungsfähig. Trotz einiger Nachrüstungen konnte vor allem die Sicherheit der Altmeiler nicht auf den heutigen Stand von Wissenschaft und Technik gebracht werden. (...)

Antwort 07.02.2011 von Jörg Schulenburg PIRATEN

(...) Sicherheit vor Vandalismus kann niemand garantieren. Man kann aber die Ursachen für Unzufriedenheit und Frustration, die sich darin letztendlich entladen, bekämpfen. (...)

Antwort 17.02.2011 von Sven Haller FDP

(...) Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom März 2010 müssen Bund und Länder ihre Datenschutzkontrolle so ändern, dass die völlige Unabhängigkeit sichergestellt ist. In Sachsen-Anhalt sollte meiner Ansicht nach die bisher getrennte Datenschutzkontrolle, für den öffentlichen und den nicht-öffentlichen Bereich, beim Landesdatenschutzbeauftragten gebündelt werden. Hierfür spricht, dass dadurch ein sehr hohes Datenschutzniveau erreicht werden kann, Synergieeffekte genutzt werden können und dass alles letztendlich in einer Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit mündet. (...)