Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 11.01.2011 von Hannelore Kraft SPD

(...) Was die Beantwortung Ihrer Fragen betrifft, so möchte ich Sie der Einfachheit halber auf den Koalitionsvertrag zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW verweisen, den Sie unter dem nachfolgenden Link finden: (...)

Portrait von Karl Klein
Antwort 30.12.2010 von Karl Klein CDU

(...) Ich glaube, das ist legitim, notwendig und auch Überlegungen wert. Dazu muss man wissen, dass der gesamte Landeshaushalt aus mehr als 45% Personalausgaben besteht und an Ausgaben für Bildung, Lehre, Forschung und Sicherheit nicht gespart werden soll. Ebenso war es Überlegung, nicht an zukünftigen Tarifsteigerungen zu kürzen, sondern jüngeren Beamten eine Stunde Mehrarbeit zu zumuten und diese eine Stunde Mehrarbeit ab dem 50. (...)

Portrait von Lutz Knopek
Antwort 20.01.2011 von Lutz Knopek FDP

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, zu deren Beantwortung § 22 SGB XII einschlägig sein dürfte. Dieser besagt, dass der Anspruch auf BaFöG grundsätzlich einen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach §§ 27 ff. SGB XII ausschließt. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort 14.01.2011 von Wolfgang Heubisch FDP

(...) Es muss gewährleistet sein, dass die Studierenden von der Verbesserung der Studienbedingungen als Gegenleistung für die gezahlten Studienbeiträge zeitnah profitieren. (...) Denn am Erhalt der guten Studienbedingungen an bayerischen Hochschulen im Ländervergleich, die auch auf die Studienbeiträge zurückzuführen sind, ist allen Hochschulverantwortlichen gelegen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 04.01.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Unser Ziel ist es, einen offenen Zugang zum Studium ohne künstliche finanzielle Barrieren zu ermöglichen. Vor allem die Zahl der Studierenden aus sogenannten bildungsfernen Schichten muss deutlich erhöht werden. (...)