Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Molzahn,

Oskar Lafontaine wird zu diesen Ausführungen im Internet keine Stellungnahme abgeben. Für die Erfolgswünsche dennoch ganz herzlichen Dank.

Freundliche Grüße,

(...) Zu Ihrer Frage nach landesweiten Volksabstimmungen kann ich Ihnen mitteilen, dass wir in Bayern bereits die Möglichkeit der Durchführung eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheides haben. (...)

(...) Persönlich halte ich es - schon mit Blick in unsere Verfassung, die uns Religionsfreiheit garantiert - für bedenklich, wenn der Bau einer Moschee nicht genehmigt wird. Den Bauherren empfehle ich aber, die Planungen möglichst transparent und öffentlich voranzutreiben und den Nutzen, den eine Moschee für die gesamte umliegende Bevölkerung ja auch haben kann, deutlich zu machen. (...)

(...) nicht jeder Umweltschützer muss Christ (oder in anderer Weise religiös) sein, aber jeder Christ (oder religiös eingestellte Mensch) muss meiner Meinung nach Umweltschützer sein. Daran halten wir uns in der ödp. (...)

(...) Die Konsequenzen des Datenmissbrauchs hat derjenige zu tragen, der gegen das Gesetz verstößt. Ich sage es aber gern noch einmal: Die Fälle bei der Deutschen Telekom oder bei Lidl haben mit der gesetzlichen Regelung zur Vorratsdatenspeicherung nichts zu tun. (...)

(...) Ich habe mich aber mit den Vorwürfen in den Medienberichten beschäftigt und diese so weit wie möglich überprüft. Danach ist es meines Erachtens nicht gerechtfertigt, der Reise nichtparlamentarische Zwecke zu unterstellen. (...)