Antwort 13.11.2015 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Zemkus,
vielen Dank für Ihre Frage. Herr Beck hat seine Position zur Sterbehilfe in seiner Rede hier begründet: https://youtu.be/z52b7oWbE9Q
Mit freundlichen Grüßen
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Antwort 11.10.2016 von Katja Suding FDP
(...) Wurden sie vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als asylberechtigt oder Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt, dann erhalten Sie in der Regel nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis. (...)
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD
Antwort 16.11.2015 von Matthias Bartke SPD
(...) Ein Moratorium hätte für den Rest der Legislaturperiode eine komplette Aufhebung aller Sanktionen beinhaltet, da diese erst nach einer Evaluation hätten wieder eingeführt werden sollen. (...) Die Auswahl der Sachverständigen erfolgt durch die Fraktionen entsprechend ihrer Sitzstärke im Bundestag. (...) Die Verhängung von Sanktionen erfolgt, wenn Auflagen des JobCenters nicht eingehalten werden. (...)
Antwort 07.12.2015 von Halina Wawzyniak Die Linke
(...) Sie haben Recht: Das Modell ist überholt. Seit langem kämpft DIE LINKE deshalb für eine bedarfsorientierte soziale Mindestsicherung. (...)
Antwort 18.11.2015 von Gesine Lötzsch Die Linke
(...) Die Armuts- und Reichtumsquote steigt gleichermaßen. So lautet das zentrale Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Mitgliedes des Berliner Abgeordnetenhauses, Evrim Sommer vom Februar 2015. (...)