(...) Die Äußerungen des Generalsekretärs des Deutschen Olympischen Sportbundes Michael Vesper zur Internetzensur in China sind absurd und irritierend. Es ist ungeheuerlich, wenn Strafverfolgung gegen Internetseiten mit strafrechtlicher Relevanz in Deutschland mit der Blockierung von Seiten von amnesty international in China verglichen wird. (...)
Sehr geehrter Herr Tiersch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage über „abgeordnetenwatch.de“. Fragen, Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind wichtig für Abgeordnete und für das Funktionieren der Demokratie.
Sehr geehrter Herr Winter,
(...) unser Hauptkritikpunkt an der geltenden Nachzugsregelung ist die diskriminierende und selektive Art und Weise, wer diesen Sprachtest machen muss und wer aufgrund seiner Staatsangehörigkeit davon befreit bleibt. Dies ist ein klarer Fall von Diskriminierung und Ungleichbehandlung. (...)
