(...) Nach wie vor gehört zu den Aufgaben der Bundeswehr der Einsatz bei Naturkatastrophen wie Flut und Hochwasser. Ich bin überzeugt, dass wir zukünftig mit maximal 185.000 Soldaten auch auf solche Ernstfälle vorbereitet sind. (...)
(...) Bisher war mir über den Aufklärungssattelit und die angebliche Verwicklung des Bundesnachrichtendienstes nichts bekannt. (...)
Sehr geehrter Herr Kluge,
Sehr geehrter Herr Fresemann,
(...) danke für Ihre Mail. Der Unterschied in meinem Abstimmungsverhalten liegt nicht in der Einschätzung der militärischen Situation in Afghanistan, die sich in der Tat im Laufe der Zeit verschlechtert hat. Vielmehr galt und gilt es für mich zu bewerten, ob es reale Handlungsalternativen gibt: Das war im Dezember 2009 im Vorfeld der geplanten Afghanistan-Konferenz der Fall, weil die Bundesregierung angesichts der notwendigen und nachher ja auch eingetreteten Strategieveränderung ein verkürztes Mandat bis nach der Konferenz hätte vorlegen sollen. (...)