Sehr verehrte Frau Klein,
sehr geehrter Herr Dr. Klein,
Sehr verehrte Frau Klein,
sehr geehrter Herr Dr. Klein,
(...) Der von Ihnen erwähnte und am 10. Dezember 2010 unterzeichnete „Tarifvertrag über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr“ (TV UmBw) betrifft Zivilisten, die bei der Bundeswehr angestellt sind. Um die Umgestaltung der Bundeswehr sozialverträglich zu gestalten hat der Tarifvertrag eine Laufzeit bis zum 31. (...)
(...) Nicht nur wegen der Überflugsituation in Waldshut und Leibstadt, sondern auch im Hinblick auf die Luftverkehrssituation insgesamt in der Region der deutsch-schweizerischen Grenze bin ich seit langer Zeit auch auf politischer Ebene aktiv, um hier Veränderungen an der bestehenden Situation zu erreichen. (...)
(...) Wie Sie sicher wissen, haben sich Die Grünen stets für einen Ausstieg aus der Kernenergie eingesetzt, da dies mit Sicherheit den größten Sicherheitsgewinn bedeutet. Das Thema Überflugrechte von zivilem Luftverkehr über Atomkraftwerke wurde in der Diskussion um Anflugrouten immer wieder von unserer Seite thematisiert. (...)