Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Charlie M. • 20.04.2023
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Selbstbestimmungsgesetz und Entschädigungen für Opfer des TSG: Wann und warum nicht jetzt?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jasmine K. • 15.04.2023
Wann wird es ein Selbstbestimmungsrecht für transsexuelle Menschen geben?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 21.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Selbstbestimmungsgesetz, dass am 1.11.2024 in Kraft trat, ersetzen wir endlich das diskriminierende Transsexuellengesetz.

Frage von Lucas K. • 13.04.2023
Wann soll nun das Selbstbestimmungsgesetz konkret ins Parlament kommen? Wie wird das (Vor-)Namensrecht bezüglich Nonbinarität geregelt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Wir Freie Demokraten wollen allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Die geschlechtliche Identität gehört zur individuellen Persönlichkeit und muss deswegen durch das Persönlichkeitsrecht geschützt werden.

Frage von Amy Z. • 11.04.2023
Üben Sie Druck auf Marco Buschmann und auch innerhalb der Koalition aus, damit ein Selbstbestimmungsgesetz noch vor dem Sommer kommt?
Portrait von Lennard Oehl
Antwort 29.09.2023 von Lennard Oehl SPD

Der Zeitplan für das parlamentarische Verfahren ist noch nicht bekannt, aber angepeiltes Ziel ist es, dass das Selbstbestimmungsgesetz zum 1. November 2024 in Kraft tritt

Frage von Mark H. • 07.04.2023
Wann erfolgt die für "um Ostern" angekündigte Freigabe des Referentenentwurfs des Selbstbestimmungsgesetzes? Ich frage aus aktuellem Anlass.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 10.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde es nach wie vor richtig und möglich, dass das Gesetz in diesem Jahr beschlossen wird