Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Wir Freie Demokraten wollen allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Die geschlechtliche Identität gehört zur individuellen Persönlichkeit und muss deswegen durch das Persönlichkeitsrecht geschützt werden.

Portrait von Lennard Oehl
Antwort 29.09.2023 von Lennard Oehl SPD

Der Zeitplan für das parlamentarische Verfahren ist noch nicht bekannt, aber angepeiltes Ziel ist es, dass das Selbstbestimmungsgesetz zum 1. November 2024 in Kraft tritt

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 10.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich finde es nach wie vor richtig und möglich, dass das Gesetz in diesem Jahr beschlossen wird

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 21.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ab jetzt gilt: Geschlechtseintrag und Vornamen können beim Standesamt geändert werden – und das alles ohne teure Gerichtsverfahren und entwürdigende Gutachten!

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Die geschlechtliche Identität gehört zur individuellen Persönlichkeit und muss deswegen durch das Persönlichkeitsrecht geschützt werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2017 entschieden, dass die Zuordnung eines Menschen zu einem Geschlecht nicht allein nach seinen physischen Geschlechtsmerkmalen beurteilt werden kann, sondern wesentlich auch von seiner psychischen Konstitution und seiner nachhaltig selbst empfundenen Geschlechtlichkeit abhängt.