Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.07.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) es gibt keinen Datenaustausch über Ihre sexuellen Präferenzen. Wer soll sich solchen Unsinn ausdenken? (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 29.07.2008 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich kann in gelebter Homosexualität, die Beziehung zum Anderen verantwortlich zu gestalten versucht, kein sünd- oder schuldhaftes Handeln erkennen. Homosexualität bedarf keiner Korrektur, noch ist sie durch Therapie überwindbar. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort 27.11.2008 von Günter Gloser SPD

(...) Denn gerade die Kampagne gegen den EU-Vertrag in Irland hat gezeigt, dass Volksabstimmungen oft nicht zur Versachlichung einer Diskussion beitragen. Vielmehr wurden im Fall Irland unwahre Behauptungen, populistische Vereinfachungen und Verfälschungen so massiv verbreitet, dass die Bevölkerung des bis dahin europafreundlichsten Landes nun die Demokratisierung und Stärkung Europas durch den Vertrag erheblich verzögert hat. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 04.08.2008 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Die Gesetzesänderungen gelten für Kinder und Jugendliche im Offline-Bereich. Es soll sichergestellt werden, dass Trägermedien mit den genannten Inhalten nicht an Kinder und Jugendliche abgegeben werden - ein klares Signal für Hersteller und Händler: Diese Trägermedien gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen. Erwachsene werden weiterhin die Spiele erwerben und spielen können. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort 05.08.2008 von Peter Rzepka CDU

(...) Juli. - Die Vorkommnisse um das von Ihnen angesprochene Bürgerbegehren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verfolge ich aufmerksam. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 29.07.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) ich habe die Deutsche Islam Konferenz (DIK) 2006 nach intensiven Beratungen im Bundesministerium des Innern sowie Gesprächen mit den vertretenen Bundesressorts, Vertretern der Länder sowie der kommunalpolitischen Spitzenverbände ins Leben gerufen. Die DIK ist ein auf längere Frist angelegter Dialogprozess. Da meinem Ministerium die Federführung obliegt, wurde dort die Organisationseinheit "Referat G II 3: Interkultureller Dialog - Deutsche Islam Konferenz" geschaffen (zur Organisation des Ministeriums s. (...)