Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 16.07.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Geben Sie Ihrem Kind doch vor allem Respekt und Toleranz mit auf den Weg: Es soll die Menschen, mit denen es in Kindergarten, Schule und Beruf zusammentrifft nicht nach Äußerlichkeiten, Vermögen, Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht oder auch sexueller Orientierung beurteilen, sondern nach Ihren menschlichen Qualitäten. (...)

Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 16.07.2008 von Andreas Schwab CDU

(...) Dies wurde damit begründet, dass die Information, wer mit wem kommuniziere, eindeutig dem Fernmeldegeheimnis zuzuordnen und daher aus Verhältnismäßigkeitsgründen eine richterliche Überprüfung unerlässlich sei. Eine direkte Weitergabe der Daten an die Rechteinhaber ist somit in Deutschland nicht zu befürchten. Eine Sperrung von Internetzugängen durch Internetprovider ist nicht zulässig. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 28.07.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Eine bürgerliche Mehrheit wäre das Beste, weil die inhaltlichen Gemeinsamkeiten mit der Union immer noch am größten sind. Wenn es dafür aber in einem Fünfparteiensystem nicht reichen sollte, wird die FDP nicht tatenlos zusehen, wie Deutschland von Herrn Lafontaine mit seinen Sozialisten und Kommunisten regiert wird. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 16.07.2008 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Für die Gründung einer Partei ist zunächst eine konstituierende Versammlung notwendig. Zu dieser müssen die Parteigründer öffentlich einladen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.07.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die FDP hat sich auf ihrem 57. ordentlichen Bundesparteitag in Rostock für eine umfassende Reform der Industrie- und Handelskammern, sowie der Handwerkskammern auf der Basis der bestehenden Pflichtmitgliedschaft ausgesprochen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 21.07.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir wollen, dass jeder, der erwerbsfähig ist, auch die Möglichkeit hat, zu seinem Lebensunterhalt beizutragen. Die Solidargemeinschaft soll nur für das soziokulturelle Existenzminimum aufkommen. Der Steuerzahler, der die sozialen Leistungen finanziert, hat einen Anspruch auf eine Gegenleistung, wenn der Empfänger dazu in der Lage ist. (...)