Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.07.2008 von Klaus Brähmig parteilos
(...) Die von Ihnen geforderte Angleichung der Renten in Ostdeutschland an die Renten in Westdeutschland wird im Grundsatz von mir und meiner Partei unterstützt. Allerdings hängt die Angleichung der Renten ganz wesentlich von der Einkommenssituation der Beschäftigten ab. Die Erhöhung der unterschiedlichen aktuellen Rentenwerte in Ost und West ist an die Einkommensentwicklung der Beschäftigten gekoppelt. (...)
Antwort 23.07.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten verbietet nicht, daß die Abgabe einer Eidestattlichen Versicherung durch die Anordnung einer Freiheitsentziehung erzwungen wird. (...)
Antwort 22.07.2008 von Sebastian Edathy SPD
Rehburg, den 22. Juli 2008
Sehr geehrter Herr Tremmel,
vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Juli 2008. Da ich zwei Wochen im Urlaub war, komme ich erst jetzt zu einer Beantwortung.
Antwort 04.08.2008 von Ronald Pofalla CDU
(...) Die CDU macht den weiteren wirtschaftlichen Aufbau Ostdeutschlands zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit. Kern des Papiers ist unter anderem die Unterstützung der ostdeutschen Wirtschaft, damit vor allem mittelständische Unternehmen und Handwerksbetriebe wieder mehr Menschen einstellen können. Ferner wird die Bildung in den Mittelpunkt gerückt. (...)
Antwort 24.10.2008 von Christian von Stetten CDU
Sehr geehrter Herr Scheven,
vielen Dank für Ihre Frage.