Antwort 14.07.2008 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Just,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.07.2008 von Marion Caspers-Merk SPD
(...) Die Staats- und Regierungschefs haben 2005 im sog. "Ergebnisdokument" des Weltgipfels die Streichung der Feindstaatenklauseln beschlossen. Dies bestätigt, dass auch nach Einschätzung der Mitglieder der Vereinten Nationen die Feindstaatenklauseln obsolet sind. (...)
Antwort 11.07.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Allerdings teile ich Ihre Auffassung, daß der von Ihnen zitierte Text der hessischen Verfassung eindeutig ist. Er kann nur so verstanden werden, daß auch für den Unterricht in den Hochschulen kein Entgelt zu bezahlen sein darf. (...)
Antwort 15.07.2008 von Dieter-Lebrecht Koch CDU
Sehr geehrter Herr Göhring,
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort ausstehend von Elmar Brok CDU