Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.10.2016 von Andrea Lindholz CSU
(...) diese effekthascherische Unterstellung widerspricht diametral der Realität. Kein anderes Land der Welt hat den NSA-Skandal so umfassend aufgeklärt wie Deutschland. Kein anderes Land der Welt hat so weitreichende Konsequenzen aus den Snowden-Enthüllungen für die eigenen Nachrichtendienste gezogen, wie wir es mit der PKGr-Reform und der Reform des BND-Gesetzes getan haben. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Peter Uhl CSU
Antwort 28.11.2016 von Stephan Mayer CSU
(...) Der Bundesnachrichtendienst hat den gesetzlichen Auftrag, Erkenntnisse über das Ausland zu gewinnen, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für unser Land sind. (...)
Antwort 20.10.2016 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Hier finden Sie das Schreiben von Volker Beck http://www.volkerbeck.de/wp-content/uploads/2016/09/20160929_Interkulturelle-Woche-Bad-S%C3%A4ckingen.pdf. Zudem sei der Hinweis gestattet: Baden-Württemberg wird nicht von Grün-Rot regiert. (...)
Antwort 26.10.2016 von Marcus Weinberg parteilos
(...) Wie sie bestimmt bereits selber festgestellt haben, blockiert u.a. zurzeit die belgische Region Wallonie das unterschriftsreife Abkommen. Dass es dabei aber vor allem um mehr Geld von der belgischen Zentralregierung für die Wallonie geht, sollte den meisten klar sein. (...)