Antwort ausstehend von Karsten Friedrich Hoppenstedt CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.07.2008 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich bin mir der Defizite der Brüsseler Ebene der Politik durchaus bewusst. Allerdings halte ich nach wie von den Zusammenschluss der europäischen Staaten unter einem Dach für einen sehr großen Fortschritt, der insgesamt Frieden und Sicherheit stabilisiert. (...)
Antwort 26.06.2008 von Matthias Groote SPD
(...) Meines Erachtens ist das bisherige Ratifizierungsverfahren in Irland allerdings in der Tat undemokratisch. Das Nein von wenigen hunderttausend Menschen reicht, um den Fortschritt für 500 Millionen zu blockieren. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Gert Pöttering CDU
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU
Antwort 17.06.2008 von Markus Ferber CSU
(...) Der Ausgang des Referendums in Irland beunruhigt uns natürlich, ist er doch zum einen Zeichen einer europaskeptischen Haltung. Zum anderen hat die Debatte in Irland aber auch gezeigt, dass von vielen die Abstimmung nicht als Entscheidung über die Zukunft Europas angesehen wurde, sondern eher innenpolitische Gründe im Vordergrund standen. Daher bin auch ich der Meinung, dass der Ratifizierungsprozess fortgesetzt werden muss, jedoch nicht unter Missachtung der irischen Entscheidung. (...)