Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 30.09.2015 von Matthias Zimmer CDU

(...) natürlich passieren Fehler. Deswegen bin ich dafür, das Verfahren bei den Sanktionen auch transparenter zu machen, für beide Seiten. Dann wird auch klar: Sanktionen bei Schreibfehlern sind Unfug (und das ist es jetzt schon), aber Sanktionen bei Verweigerung von angebotener Arbeit kann schon sinnvoll sein. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 30.09.2015 von Johannes Singhammer CSU

Sehr geehrter Herr Amann,

Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer hat keine kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.

Mit freundlichen Grüßen

I.A.

Portrait von Christian Haase
Antwort 29.09.2015 von Christian Haase CDU

(...) Es ist nun wichtig, dass wir eine Lösung mit Herz und Verstand finden. Sie haben Recht, dass wir klare und schnellere Prozesse zur Unterscheidung der Flüchtlinge in „dringend schutzbedürftig“ und „nicht dringend schutzbedürftig“ brauchen, um unsere Kapazitäten und Ressourcen richtig einsetzen können, für diejenigen, die unsere Hilfe am dringendsten benötigen. Diese Entscheidung sollte am besten schon in den Erstaufnahmeeinrichtungen gefällt werden. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort 12.10.2015 von Sylvia Pantel WerteUnion

(...) Solidarität funktioniert nur, wenn alle Menschen in unserem Land davon ausgehen können, dass diejenigen, die ALG II beziehen, sich auch bemühen, wieder in Lohn und Brot zu stehen. (...) Aber wir müssen gemeinsam den Missbrauch und das Ausnutzen dieser Hilfe verhindern. (...)