Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Haibach
Antwort 04.06.2008 von Holger Haibach CDU

(...) Ich glaube nicht, dass ich eine "persönliche Distanz" zu den Menschen in meinem Wahlkreis habe. Ich achte sehr genau darauf, was die Menschen mir erzählen und wo ihre Sorgen und Nöte liegen. Stets habe ich ein offenes Ohr dafür und man kann mich jederzeit anrufen -- auch am Wochenende, wenn andere frei haben. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 04.06.2008 von Martina Krogmann CDU

(...) Bei der Erstellung des Musters ging es ausschließlich darum, die Reproduktionssicherheit des Ausweises zu gewährleisten. Für visuelle Kontrollen des Ausweises ist außerdem der Wiedererkennung des Musters notwendig, weshalb es nicht vollkommen willkürlich sein kann. Daher entschlossen sich Bundesdruckerei, Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium für diese Gestaltung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 04.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Was allerdings derzeit unter „zumutbar“ verstanden wird ist teilweise abenteuerlich. Nach Auffassung der LINKEN sollten sich die Zumutbarkeitskriterien wie vor HARTZ-IV wieder an der jeweiligen Ausbildung des Arbeitslosen orientieren. Kontraproduktiv ist es auch, wenn durch sog. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 06.06.2008 von Anton Schaaf SPD

(...) Leider genügt keine einfache Mehrheit zur Einführung von bundesweiten Volksentscheiden, wie wir sie zum Beispiel bei der rot-grünen Koalition hatten. Um Volksentscheide einzuführen muss man das Grundgesetz ändern, hierfür benötigt man eine 2/3 Mehrheit. (...)