Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Walter Riester
Antwort 28.05.2008 von Walter Riester SPD

(...) Wenn Sie sich wegen der Honorierung von Vorträgen Sorgen machen, möchte ich Sie gerne über folgende Grundsätze informieren, an die ich mich bisher ohne Ausnahme gehalten habe. Für die vielen Vorträge und Veranstaltungen, die ich im Laufe des Jahres bei nicht kommerziellen Trägern wie Parteien, Kirchen, Verbänden und Gewerkschaften etc. gehalten habe, habe ich noch nie einen Euro Honorar verlangt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Freudlich,

ich möchte meine Meinung nicht dauernd wiederholen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Kerstin Griese MdB
Antwort 19.05.2008 von Kerstin Griese SPD

(...) das Hauptproblem an der Abgeordnetenbezahlung ist meiner Meinung nach die überhöhte Altersversorgung, die komplett neu geregelt werden müsste, leider sperrt sich die Union vehement dagegen. Im letzten Jahr hatte die Große Koalition lange um eine Reform der Altersvorsorge gerungen, die SPD hatte wegen der Unbeweglichkeit der CDU/CSU eine Anhebung der Diäten monatelang blockiert. Richtig wäre es, wenn Abgeordnete wie normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selber für ihre Rentenversicherung sorgen müssten. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 19.05.2008 von Josef Göppel CSU

(...) Auch kleine und mittelständische Betriebe profitieren von einer Mitgliedschaft bei den Industrie- und Handelskammern. Die Kammern bieten ihnen zahlreiche Dienstleistungen, wie z.B.Starthilfen und Existenzgründungsberatung, Beratung in/zu Finanzierungs- und Steuerfragen, Suche nach Gesprächspartnern im In- und Ausland, Hilfe und Unterstützung bei Verkehrsproblemen und bei Kontakten mit der öffentlichen Verwaltung. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 22.05.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Aufgrund des zumindest theoretischen Missbrauchspotentials beim Einsatz von Wahlcomputern sollte die traditionelle Urnenwahl aber weiterhin den Standard bei Wahlen darstellen. Dies schon aus dem Grund, dass die Stimmen im Falle der Notwendigkeit einer Nachprüfung auch nochmals ausgezählt werden können. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 22.05.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) Insbesondere durch die Anpassung der Diäten vor fünf Monaten bestand für mich kein Spielraum mehr für eine erneute Erhöhung in 2009. Frühestens 2010 könnten wir uns wieder mit dem Thema befassen. (...)