Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Wehmeyer,

Sie wollen mich diffamieren. Ich werde Sie nicht einmal ignorieren.

Dr. Dieter Wiefelspütz

(...) ich bin und bleibe ein Befürworter von Wahlcomputern. Sie können gerne anderer Meinung sein als ich. (...)

Sehr geehrter Herr Wohning,

Sie wollen mich diffamieren. Warum sollte ich Ihnen antworten?

Dr. Dieter Wiefelspütz

(...) Dennoch hätte ich einer erneuten Erhöhung, die sich aus den Tarifverhandlungen ergeben hat, nicht zustimmen können. Eine zweimalige Erhöhung der Diäten innerhalb einer so kurzen Zeitspanne passt für mich einfach nicht in die soziale und politische Landschaft. Das habe ich auch gegenüber meiner Fraktionsführung wie auch gegenüber meinen Parteifreunden frühzeitig deutlich gemacht. (...)

(...) Die Erhöhung der Abgeordnetendiäten habe ich in diesem Zusammenhang bewusst nicht angesprochen, da diese von mir nicht angestrebt wurde. (...) Des Weiteren hatte ich schon zuvor innerparteilich meine politischen und rechtlichen Bedenken geäußert. (...)

(...) Dieser offen diskriminierende Ansatz ist der Hauptkritikpunkt am Gesetz. An den verbindlichen Sprachtests im Herkunftsland kritisieren wir, dass sie für neue Hürden und Schikanen sorgen, denn viele Menschen können an ihrem Wohnort kein Deutsch lernen. Praktischer und effektiver ist es, wenn Einwanderinnen und Einwanderer nachprüfbare Sprachekenntnisse hier in Deutschland erwerben können. (...)