Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Danckert
Antwort 27.05.2008 von Peter Danckert SPD

(...) Ich befürworte diese Entscheidung nachdrücklich, da ich bereits in der fraktionsinternen Abstimmung einer erneuten Diätenerhö­hung meine Zustimmung verweigert habe und mit "Nein" ge­stimmt habe. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich stimme Ihnen ausdrücklich zu. Ich freue mich immer wieder darüber, daß die Deutschen seit 1990 wieder in einem Staat gemeinsam leben. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 17.06.2008 von Johannes Singhammer CSU

(...) Der Überleitungsvertrag ist mit Ziffer 2 der "Vereinbarung vom 27./28.September 1990 zum dem Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten (in der geänderten Fassung) sowie zu dem Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der geänderten Fassung)", BGBL. II S.1386ff, außer Kraft gesetzt worden. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort 13.05.2008 von Gerold Reichenbach SPD

(...) Zwar halte ich die Anbindung der Diäten an den Vergleichsmaßstab eines Oberbürgermeisters (B6) und an die allgemeinen Tarifabschlüsse für richtig. Ich finde jedoch, damit sollte ein Nebentätigkeitsverbot verbunden sein. Damit dieses die Abgeordnetentätigkeit für Bürger aus der freien Wirtschaft und aus selbständigen Berufen nicht zum unangemessenen beruflichen Risiko werden lässt (die durchschnittliche Amtsdauer der Bundestagsabgeordneten liegt unter zwei Legislaturperioden), sollte sich auch die Versorgungsregelung an die der kommunalen Wahlbeamten (Bürgermeister, Oberbürgermeister) anlehnen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich bin seit 1987 Mitglied des Deutschen Bundestages. Ich denke, daß ich nie vergessen habe, wo ich herkomme und wen ich im Deutschen Bundestag vertrete. (...)