Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Flauaus,

ich bleibe bei meiner Aussage und bedanke mich für die guten Wünsche für die Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Bleser, MdB

Sehr geehrter Herr Segner,

ich habe Ihnen bereits mitgeteilt, daß Sie von mir keine Antwort mehr erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

(...) die SPD ist mit breiter Mehrheit der Auffassung, daß ein erneuter Anlauf zum Verbot der NPD unternommen werden sollte. Die CDU/CSU ist anderer Meinung. (...)

(...) Für die Diäten gibt es eine klare Regelung im Abgeordnetengesetz: der Vergleich mit einfachen obersten Bundesrichtern und beamteten Oberbürgermeistern mittelgroßer Städte (unter 100.000 Einwohnern). Ich halte diesen für angemessen, er wird dem grundgesetzlichen Maßstab der angemessenen, die Unabhängigkeit sichernden Alimentation gerecht. Der von der Tarifpartnern im öffentlichen Dienst ausgehandelte Tarifvertrag wird 1 zu 1 übertragen - mit einem Jahr Zeitverzögerung, also eher zu Lasten der Abgeordneten. (...)

Sehr geehrter Herr Kirst,

(...) Als veröffentlicht wurde, dass die Diäten für die Abgeordneten erneut erhöht werden sollen, hatte ich für mich direkt entschieden, entgegen der Fraktionsdisziplin dagegen zu stimmen. (...) Wir verlangen als Bundestagesabgeordnete immer wieder Einsparungen von den Bürgerinnen und Bürgern ab und erhöhen uns selbst die eigenen Bezüge. (...)