(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Umsetzung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (HessBGG). Die Barrierefreiheit von Online-Auftritten ist in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, denn wir alle kommunizieren und informieren uns immer häufiger über das Internet. (...)
(...) Ein Schlüssel für die Bewältigung ist die klare Unterscheidung zwischen den wirklich Schutzbedürftigen und der großen Zahl derer, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen. Letzteres gilt insbesondere für Menschen vom westlichen Balkan. (...)
(...) Gern erhalten Sie auch noch einmal sehr deutlich die Auskunft: Die SPD ist gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. (...)
(...) Auf den Internetseiten des Sächsischen Innenministeriums und des Sächsischen Ausländerbeauftragten finden Sie jeweils aktuelle Zahlen und weitergehende Informationen zum Thema "AsylbewerberInnen und Flüchtlinge". Die Verfahren, die klären, ob AsylbewerberInnen in Deutschland bleiben können, dauern viel zu lange. (...)
