Sehr geehrter Herr Schulz,
vielen Dank für Ihre Mail vom 08. Mai zum Thema "Diäten".
Wie Sie sicher wissen, erfolgte die diskutierte Diätenanpassung nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Götz
Bundestagsabgeordneter
(...) Ich bin mir, ebenso wie meine Kolleginnen und Kollegen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung in der Öffentlichkeit besonders kritisch bewertet wird. Der jetzige Gesetzentwurf vollzieht allerdings die Entwicklung fest vorgegebener Bezugsgrößen nach. (...)
(...) Auch wenn es für Sie befremdlich klingen mag: die Mehrwertsteuererhöhung, steigende Energiepreise, Inflation, auch Abgeordnete des Deutschen Bundestages sind von diesen Dingen betroffen und das ist auch gut so. Deshalb würde ich mich durchaus über mehr Geld freuen, bin aber bereit darauf zu verzichten, weil ich der Meinung bin, dass es ein falsches Signal zur falschen Zeit ist, jetzt die Diäten zu erhöhen. Der Aufschwung soll zunächst bei den Bürgerinnen und Bürger ankommen. (...)