Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 06.05.2008 von Andreas Schmidt CDU

(...) Ich halte die jetzt bei der Abgeordnetenentschädigung gefundene Lösung deshalb für angemessen. Wie ich meine Arbeitszeit zwischen meinem Wahlkreis in Mülheim an der Ruhr und meiner Tätigkeit als Vorsitzender des Rechtsausschusses aufteile, müssen Sie mir überlassen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 09.05.2008 von Arnold Vaatz CDU

(...) In Ihrem Fall hielte ich - wenn sich die Fakten tatsächlich so darstellen - eine gerichtliche Überprüfung der Gemeinderatsentscheidung für sinnvoll. Es müsste geklärt werden, ob diese Entscheidung des Gemeinderates dem Ergebnis des Bürgerentscheides widerspricht. (...)

Portrait von Margrit Spielmann
Antwort 20.05.2008 von Margrit Spielmann SPD

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie auf die Problematik "Lehrerversetzung" aufmerksam gemacht haben.

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 05.06.2008 von Gustav Herzog SPD

(...) g. Gründen sehr kritisch und gebe zudem zu bedenken, dass der Kontakt des frei gewählten Abgeordneten zur Bevölkerung in seinem Wahlkreis sowie sein Engagement für die Belange seiner Heimat eine wesentliche Qualifikation darstellen, die der "synthetische" Abgeordnete gar nicht haben kann. Wir müssen so gut arbeiten und auch vor Ort präsent sein, dass wir wiedergewählt werden, diese Motivation hätte der Kollege des anderen Modells nicht. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 05.05.2008 von Michael Hennrich CDU

(...) Zu Frage 5: Die CDU hat auf ihrem letzten Bundesparteitag mit Mehrheit beschlossen, der Verlegung des Stichtags zur Stammzellenforschung zuzustimmen, um die wissenschaftlichen Erkennisse auswerten zu können, ich habe mich bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag dieser Haltung angeschlossen. Da es sich um eine Gewissensfrage handelt, haben viele meiner Kollegen anders gestimmt, die Diskussion um diese Frage von höchster Bedeutung ist in hoher demokratischer Kultur geführt worden. (...)