Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.06.2010 von Hubertus Heil SPD

(...) Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank- Walter Steinmeier, hat die vorliegenden Informationen über die Vorfälle vor der Küste des Gaza-Streifens als erschütternd bezeichnet. Das Vorgehen der israelischen Sicherheitskräfte gegen den internationalen Schiffskonvoi in internationalen Gewässern ist nach allem, was bislang bekannt ist, völlig inakzeptabel. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 06.07.2010 von Thomas Oppermann SPD

(...) die Frage, ob die Bundeswehr eingesetzt werden soll, um handelspolitische Ziele und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen, konnte nicht im Raum stehen bleiben. (...) Denn die Linkspartei hatte umgehend den Präsidenten als Kronzeugen für ihre These aufgerufen, dass die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen die Interessen der kapitalistischen Wirtschaft vertrete. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 26.05.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Woher soll ich wissen, was die Bundeskanzlerin mit den Zitaten sagen wollte, welche Beweise sie hat und zu welchem Zweck sie die Marine üben läßt. Ich gehöre nicht zu ihren SMS-Partnern. (...) Aber erfahrungsgemäß sind die Antworten der Bundesregierung nicht sehr erhellend. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 28.05.2010 von Stefan Schwartze SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion wird den tragischen Vorfall in Cottbus zum Anlass nehmen, noch einmal zu prüfen, was wir von Bundesseite aus tun können, um in Zukunft Menschen besser vor Kampfhundeattacken zu schützen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 07.06.2010 von Michael Fuchs CDU

Sehr geehrter Herr Schraag,

in Dublin herrschte schönes irisches Wetter. Weder gab es bei der An- noch bei der Abreise Beeinträchtigungen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB