Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Kreissl-Doerfler
Antwort 08.09.2008 von Wolfgang Kreissl-Doerfler SPD

(...) Die Fraktion der Europäischen Sozialdemokraten setzt sich daher in allen Bereichen der Innen- und Justizpolitik für die Verankerung von klaren und strengen Datenschutzkriterien ein. Außerdem bin ich grundsätzlich der Auffassung, dass die Erhebung neuer Daten nur dann gerechtferigt sein darf, wenn hierdurch nachweislich eine Verbesserung der Sicherheit der Menschen zu erreichen ist und die bisher vorhandenen Instrumente ausgeschöpft sind. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 16.04.2008 von Markus Ferber CSU

(...) Im Rahmen dieses Vorschlages ist aber von keiner Einführung einer zentralisierten Datenbank für Fingerabdrücke die Rede, dies führt die Europäische Kommission vielmehr in ihrer "Jährlichen Strategieplanung für 2008" auf. Zum jetzigen Zeitpunkt liegt allerdings noch kein konkreter Gesetzesvorschlag vor, auf Grundlage dessen zielgerichtet diskutiert werden könnte. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 21.04.2008 von Rainer Stinner FDP

(...) Ich halte den Schulbesuch von Kindern für sehr wichtig für die Entwicklung ihrer sozialen Kompetenzen und für die pädagogische und altersgerechte Wissensvermittlung durch gut ausgebildete Lehrkräfte. Der Schulbesuch ist eine wichtige Erfahrung im Leben jedes jungen Menschen. Eltern sollten ihn durch eine enge Zusammenarbeit mit der Schule positiv unterstützen. (...)