Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.04.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es gibt für mich keine Veranlassung, daran zu zweifeln, dass ein entsetzlicher terroristischer Akt am 11. September 2001 durchgeführt worden ist. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 07.04.2008 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht, wenn sie feststellen, dass sich beim Vertrag von Lissabon im Vergleich zum Verfassungsvertrag nicht viel geändert hat. Das ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass der Vertrag von Lissabon, wie bereits zuvor der Verfassungsvertrag, für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Institutionen notwendig ist. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 25.03.2008 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Dazu stehen wir, und deshalb bekämpfen wir die Linkspartei als politischen Gegner, so wie wir auch andere Parteien als politische Gegner bekämpfen und trotzdem manchmal Koalitionen mit ihnen eingehen müssen (siehe CDU). (...) Aber so verschiedenartig, wie sich die Linkspartei darstellt, sind es dann eben doch entlang der gleichen Maßstäbe in der Bewertung der Linkspartei je nach regionalem Auftreten und der jeweiligen Zusammensetzung ihrer Mandatsträger und der demokratischen Verlässlichkeit sehr eigene Entscheidungen, die daraus abgeleitet werden. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 08.04.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) Denn insbesondere die Unions-Parteien stricken bisher alle Gesetze noch immer mit der vorwiegenden Absicht, Zuwanderung eher zu verhindern, denn zu erleichtern, DIE LINKE wird dennoch am Ball bleiben, aber bitte haben Sie keine Illusionen. CDU und SPD haben ihren jeweiligen Wahlkampf gegeneinander längst begonnen, bis zum Herbst 2009 wird sich daher nicht mehr viel ändern, zumindest nicht zum Guten. (...)