Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sascha Raabe
Antwort 26.03.2008 von Sascha Raabe SPD

Sehr geehrter Herr Neumann,

vielen Dank für Ihr Schreiben, welches Sie mit gleichem Wortlaut auch an Uta Zapf geschickt haben.

Da Sie aus Offenbach stammen, wird Uta Zapf die Beantwortung Ihres Schreibens übernehmen.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 19.03.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Allerdings ist Frau Metzger doch das beste Beispiel dafür, dass die gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter in der Regel über das notwendige Selbstbewusstsein verfügen, um auch einem zeitweise die Grenzen des Vertretbaren sprengenden Druck standzuhalten. (...) Zur Ihrer zweiten Frage: Ich halte es weder für sinnvoll noch für möglich, das Brechen von Wahlversprechen unter Strafe zu stellen. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort 27.03.2008 von Katja Mast SPD

(...) Basis für die Anpassung der Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung ist weiterhin die Entwicklung der Löhne und Gehälter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Also die Koppelung an die Einkommensentwicklung derjenigen, die auch die Renten finanzieren. (...)