Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eike Hovermann
Antwort 11.03.2008 von Eike Hovermann SPD

(...) Zu Martin Luther: Sein antisemitisches Spätwerk möchte ich in keiner Weise verteidigen. (...) Seine Person sollte also keineswegs einseitig idealisiert werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) das Grundgesetz kennt anders als die Landesverfassungen kaum plebiszitäre Elemente. Ich setze mich seit Jahren für eine Ergänzung des Grundgesetzes ein, damit das Volk nicht nur bei Wahlen, sondern auch bei anderen Anlässen durch Volksentscheid Entscheidungen treffen kann. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 13.03.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Entscheidung der Hamburger Grünen (GAL) über Koalitionsverhandlungen mit der CDU hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Bundespolitik. Es ist richtig, dass der grüne Landesverband in Hamburg ein sehr verantwortliches und transparentes Vorgehen gewählt hat. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.03.2008 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Felgenhauer,

selbstverständlich gilt Artikel 19 des Einigungsvertrages auch heute, Sie wissen aber, dass es in der Rechtsprechung auch Einschränkungen gab.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi