Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa Goetsch
Antwort 04.03.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin der Ansicht, dass diese Entscheidung richtig war, und dass ein solches Sondierungsgespräch sehr ernsthaft geführt werden muss. (...) Und wenn es mit der CDU nicht geht, dann wissen wir nach den Gesprächen auch genau, warum es nicht geht und können erhobenen Hauptes in die Opposition gehen. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 02.04.2008 von Carsten Schneider SPD

(...) Mit dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung werden die Unternehmen der Telekommunikationsbranche dazu verpflichtet, die Telekommunikationsdaten ihrer Kunden für die Dauer von sechs Monaten zu speichern, damit wurde die zuvor geltende Speicherpflicht von drei auf sechs Monate erhöht. Es werden also nicht - wie von Ihnen vermutet - irgendwo irgendwelche "Archive" angelegt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Stein,

ich habe Ihnen bereits geantwortet. Ich habe meiner Antwort nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz