Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Böttcher
Antwort 20.02.2008 von Ingo Böttcher Einzelbewerbung

(...) Sie werden mir zustimmen, dass weder materielle noch massenmediale Chancengleichheit aller Kandidierender überhaupt erreichbar sind. Deshalb ist es besonders wichtig, dass die WählerInnen sich von sich aus über die BewerberInnen informieren. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 21.02.2008 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meine bewusste Entscheidung hatte damals den Grund das neue Wahlrecht maximal zu unterstützen, denn ich finde es ausgesprochen richtig und wichtig wenn die Bürgerinnen und Bürger vor Ort selber entscheiden können, wer ihre Interessen und Belange im Rathaus vertritt. Mit einer derartigen Mitbestimmung haben die BürgerInnen die Chance die PolitikerInnen in die Bürgerschaft zu wählen, die sich für den Stadtteil und die Interessen der BürgerInnen einsetzen. Das trägt aus meiner Sicht dazu bei die Politikverdrossenheit ebenso zu reduzieren, wie das Gefühl "die da oben machen ja sowieso, was sie wollen".. (...)

Portrait von Wolf Bauer
Antwort 20.02.2008 von Wolf Bauer CDU

(...) Sie spielen offensichtlich auf das Verhalten des BND an, der nach derzeitiger Kenntnislage Daten einer Liechtensteiner Bank erworben haben soll, die dieser angeblich gestohlen wurden. (...) Hierzu möchte ich folgendes anmerken: Teilweise wird behauptet, dadurch wäre der Straftatbestand der Hehlerei erfüllt worden. (...) Unter anderem setzt Hehlerei eine Bereicherungsabsicht voraus. (...)

Portrait von Jenny Weggen
Antwort 22.02.2008 von Jenny Weggen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Baumschutz steht für mich dabei ganz weit vorne. Bäume leisten einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima, jeder Baum, der ohne zwingende Notwendigkeit fällt, ist einer zu viel. Nachgepflanzte Bäume können meist bei weitem nicht den ökologischen Lebensraum bieten, den ein alter gestandener Baum für Vögel und andere Kleintiere bereitgestellt hat. (...)