Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schmitt
Antwort 31.01.2008 von Stefan Schmitt SPD

(...) Das löst Flächenbedarfe aus. Und wenn man vermeiden will, die sprichwörtliche grüne Wiese in Anspruch zu nehmen, kommt man nicht umhin, auf innerstädtische Flächen zurückzugreifen. Dazu gehört auch die Elfenwiese. (...)

Portrait von Olaf Harms
Antwort 30.01.2008 von Olaf Harms DKP

(...) In unserer Gesellschaft sollte eine ausreichende Versorgung im Krankheitsfall oder eine gute Bildung nicht von den Finanzen, die einem zur Verfügung stehen, abhängig sein. Insofern ist es doch vollkommen richtig, dass eine Regierung, um in den Beispielen zu bleiben, Bildung und Gesundheitsversorgung für alle Menschen unserer Gesellschaft sicher zu stellen hat. Sofern das übergangsweise nur dann geht, wenn die Stadt sich verschuldet, ist das hinnehmbar. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 29.01.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) "Unseriös" kann "unernst", "unernsthaft" und "unanständig" bedeuten. Dies bezieht sich auf den scheinwissenschaftlichen Charakter der Publikationen dieses Instituts, die propgandistisch-motivierten Verdrehungen bei Begriffen wie Selbstbestimmung und Ich-Dystonie und die fehlende psychologische Expertise der Akteure. (...)