Sehr geehrter Herr Dahl,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Sehr geehrter Herr Dieth,
(...) Ole von Beust sieht, ähnlich wie Koch in Hessen, seine Mehrheit schwinden und sucht nach Alternativen. Das finde ich gut, denn es zeigt: Rot-Grün ist in Hamburg möglich. (...)
(...) Die Bezirksversammlung hat sich einstimmig für die Bebauung des Geländes an der Elfenwiese entschieden. (...) folgenden Evokation nicht "überrascht". (...)

(...) Wir haben die Bebauung des Geländes Elfenwiese intensiv in der Bezirksversammlung Harburg diskutiert und nach intensiven Gesprächen mit Vertretern des Senats eine erhebliche Reduzierung der Wohneinheiten für diese insgesamt interessante Wohnanlage erreichen können. Es ist heute nicht mehr selbstverständlich, neben Einzelhäusern und Wohnungen, Wohneinheiten für Behinderte direkt neben Betreuungseinrichtungen zu errichten. (...)

(...) Januar 2008 hat das Bezirksamt Harburg bereits einen Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt. Da also die Frage der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens noch nicht rechtskräftig geklärt ist, stellt sich die Frage einer Evokation auch vor dem Hintergrund des faktischen Fortgangs des Planverfahrens im Bezirksamt Harburg derzeit nicht. (...)