Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 21.06.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es trifft zu, dass Menschen mit ausländischem Pass Deutschland in der Regel nur maximal 6 Monate verlassen können, ohne ihren Aufenthaltstitel zu verlieren. Auf Antrag kann die "Ausländerbehörde" jedoch eine längere Wiedereinreisefrist gewähren. Dies gilt insbesondere, wenn - wie bei einem Studium - die Ausreise von vorneherein befristet und gut begründet ist. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 12.05.2010 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Angehörige aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union genießen das so genannte Freizügigkeitsrecht - können sich also zum Studieren oder für ein Auslandssemester während der Schulzeit in einem der anderen EU-Ländern zu diesem Zweck aufhalten. Wie Sie ansprechen, gelten diese Vorzugsregelungen nicht für türkische Staatsangehörige, weil diese nicht in den Adressatenkreis der EU-Richtlinien eingegliedert sind. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 03.03.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) In Deutschland dagegen wird die Diskussion über eine "negative Einkommensteuer" von dem Modell eines Bürgergeldes dominiert. Ein solches Modell sieht die Bündelung der meisten aktuellen sozialen Transfers zu einer einzigen Leistung vor, die dem Steuertarif vorgeschaltet wird. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 18.03.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Die Erfahrung aus der bisherigen Begabtenförderung zeigt, dass gerade für begabte junge Menschen ohne akademischen Hintergrund, von denen viele zögern, ein Studium aufzunehmen, die Gewährung eines Stipendiums ein wichtiges Signal ist. Sie machen dabei die Erfahrung, dass ihnen etwas zugetraut und ihre Talente und Fähigkeiten honoriert werden. (...)