Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es ist das Recht der türkischen Regierung, den Putschversuch politisch und rechtlich aufzuarbeiten. Der Umfang des Vorgehens der Regierung bereitet uns jedoch große Sorge. (...)

(...) Ich verstehe Sie so, dass Sie den Eindruck haben, ich hätte eine Sache mit einer anderen gleichgesetzt. Aber davon kann keine Rede sein. (...)

(...) Dazu habe ich mich ja bereits geäußert. Allein die Bezeichnung "Abgeordnetenwatch" ist eine Anmaßung und vom Begriff her eine Ungezogenheit. (...)

Sehr geehrter Herr Michaelis,

Ihre Überlegungen habe ich mit Interesse gelesen. Sie unterscheiden sich wohltuend von manchen anderen Beiträgen, die mich zu diesem Thema erreicht haben.

Sehr geehrter Herr Stute,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage.

Bitte entnehmen Sie meine Überlegungen zu der von Ihnen angesprochenen Thematik aus meiner Bundestagsrede, die unter dem folgenden Link zu erreichen ist:

(...) Hierbei handelte es sich nach den hier vorliegenden Informationen um Fälle der Spontanversammlung als Sofortversammlung oder als Eilversammlung. Das Erfordernis einer Anmeldung bestand demnach nicht. (...)