Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Heß
Antwort 27.05.2008 von Petra Heß SPD

(...) in Ihrer Nachricht fragen Sie mich, ob ich mich schäme. Ich schäme mich nicht, schon alleine deshalb nicht, weil die Vergütung der Abgeordneten kein Geheimnis ist und ich als Abgeordnete dafür auch viel leisten muss. Ich brauche mir nicht den Vorwurf zu machen, mich im Einsatz für Thüringen und meinen Wahlkreis geschont zu haben. (...)

Portrait von Nele Hirsch
Antwort 19.05.2008 von Nele Hirsch Die Linke

(...) Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE bereits die letzte Diätenerhöhung geschlossen abgelehnt und wird voraussichtlich auch dieses Mal wieder so agieren. Ich werde in jedem Fall mit Nein stimmen und ich hoffe, dass dies eine Mehrheit der Abgeordneten tun wird und sich nicht hinter ihrer Fraktionsdisziplin verstecken. Die Abgeordneten sind bei der Abstimmung nur ihrem eigenen Gewissen unterworfen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 18.06.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Für die Bundesdruckerei GmbH ist für die Eintragung der jeweiligen Staatsangehörigkeit als Substantiv in Kurzform die vom Auswärtigen Amt zur Verfügung gestellte `Länderliste zum amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland` entscheidend. Diese Liste enthält den für die Dokumentenbeantragung erforderlichen dreistelligen Ländercode nach ICAO (Internationale Zivilluftfahrt-Organisation) und die Staatenbezeichnung als Substantiv in Kurzform. (...)

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 30.05.2008 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Ich bin mir bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung in der Öffentlichkeit besonders kritisch bewertet wird, denn wir Politiker gehören sicherlich zu einer Gruppe, die über ein sehr gutes Auskommen aus Steuermitteln verfügt. Deshalb nutze ich meine gute finanzielle Ausstattung schon seit dem Beginn meiner Tätigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages, um viele mildtätige Organisationen, Sport- und Kulturvereine in meinem Wahlkreis durch zahlreiche Fördermitgliedschaften und einmalige Spenden zu unterstützen. (...)